Hiroshima und Nagasaki mahnen:
Atomwaffen abschaffen, bevor sie uns abschaffen!

64 Jahre nach Hiroshima: Atomwaffen endlich abschaffen!

64 Jahre nach der Vernichtung von Hiroshima und Nagasaki durch Atombombeneinsätze der USA ist die Gefahr eines atomaren Infernos nicht gebannt. Im Gegenteil: Vieles deutet darauf hin, dass bereits ein neues Atomwaffenzeitalter begonnen hat.

Während der Regierungszeit von George W. Bush wurde in den USA an der Entwicklung neuer Atomwaffen gearbeitet. "Bunkerknacker" und "Mininukes" sollten Atomwaffen zur taktisch einsetzbaren Waffe machen. Die Hemmschwelle zum Einsatz von Atomwaffen wurde so gesenkt.

Der völkerrechtswidrige Krieg gegen den Irak hat ein verheerendes Signal in die Welt gesendet: Weitere Länder werden versuchen, sich Massenvernichtungswaffen zu verschaffen mit der Begründung, sich vor Überfällen der US- Militärs zu schützen.

Im Juni 2005 scheiterte die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages vor allem an der Haltung der US- Regierung, die sich zu keinerlei Abrüstungsschritten bereit erklären wollte.

Die Bush-Regierung hat noch weitere "Minen" hinterlassen. Im Jahr 2002 kündigte sie den ABM-Vertrag, der den Aufbau flächendecken der Raketenabwehrsysteme untersagte. Damit brachte sie eine wichtige Säule des internationalen Gebäudes für strategische Rüstungskontrolle zum Einsturz. In den letzten Jahren wurden Verträge zur Stationierung von Raketenabwehrsystemen mit Tschechien und Polen geschlossen. Russland hat darauf mit der Ankündigung geantwortet, atomare Kurzstreckenraketen in Kaliningrad zu stationieren. Im Dezember 2009 läuft zudem der START- Vertrag aus, der die Zahl strategischer Atomwaffen der USA und Russlands begrenzt.

Im April kündigte der neue US-Präsident Obama in Prag Initiativen für eine Welt ohne Atomwaffen an. Inzwischen wird zwischen Russland und den USA endlich wieder ber eine Begrenzung von Atomwaffen verhandelt. Bislang aber haben die USA nicht auf die Raketenabwehrpläne in Osteuropa verzichtet - für Russland eine Voraussetzung für ein Abrüstungsabkommen. Auch darüber, ob Atomwaffen wirklich abgerüstet oder nur eingemottet wenden, um sie bei passender Gelegenheit wieder zu stationieren, gibt es noch keine Einigung. Die USA und Russland haben bislang auch nicht auf ihre atomaren Erstschlagoptionen verzichtet.

Auch die NATO behält sich den Ersteinsatz von Atomwaffen vor. Unter dem Vorwand des "Krieges gegen den Terror" wird der Angriff auf missliebige Regime zur "präventiven Selbstverteidigung" uminterpretiert. Vermutete Massenvernichtungswaffen könnten den Vorwand für einen atomaren Erstschlag liefern. Die Europäische Union hat in ihrer Sicherheitsstrategie vom Dezember 2003 keinen Verzicht auf Atomwaffen erklärt. Die EU-Mitgliedsstaaten Frankreich und Großbritannien modernisieren ihre Atomkriegsarsenale und sehen sie inzwischen als legitime Waffen zur Durchsetzung und Wahrung eigener politischer Interessen.

Atomwaffen aus Deutschland abziehen!

Seit mehr als 50 Jahren lagern Atomwaffen in Deutschland. Fast genau so lange trainieren deutsche Soldaten, wie man diese Waffen im Krieg einsetzt.

In Büchel beim Jagdbombergeschwader 33 der Bundeswehr lagern etwa 20 Atombomben, deren Zerstörungskraft mehreren Hundert Hiroshima-Bomben entspricht.

FDP, Grüne und Die Linke fordern inzwischen ihren Abzug, auch die SPD unterstützt in ihrem Bundestagswahlprogramm den Abzug. Trotzdem haben SPD und CDU/CSU im Frühjahr gemeinsam entsprechende Anträge von FDP, Grünen und Die Linke im Bundestag abgelehnt.

Solange Atomwaffen in Deutschland lagern, solange hat die Bundeswehr auch den "Finger mit am Abzug". Tornado-Kampfflugzeuge sollen im Kriegsfall diese Waffen ins Zielgebiet tragen. Diese "atomare Teilhabe", die dem Geist des Atomwaffensperrvertrages widerspricht, soll nach dem Willen der CDU auch künftig in der NATO-Strategie verankert bleiben. In ihrer "Sicherheitsstrategie für Deutschland" rechtfertigt sie Kriegseinsätze zur "Herstellung von Energiesicherheit und Rohstoffversorgung" und hält die bisherige Unterscheidung von "Kriegszustand und Friedenszeit" für nicht mehr zeitgemäß. Im Januar 2006 hatte der ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) gar gefordert, Deutschland solle auf Bedrohungen notfalls "mit eigenen Atomwaffen reagieren".

Dagegen fordern wir:

• den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland; die Beendigung der "atomaren Teilhabe" der Bundeswehr;
• ein klares Nein zum Ersteinsatz von Atomwaffen und zu den Atomkriegsplanungen der NATO und der USA;
• einen vollständigen und immerwährenden Verzicht Deutschlands auf Atomwaffen, auch unter europäischen Vorzeichen;
• Ein klares NEIN zur Militarisierung der Europäischen Union, wie im Vertrag von Lissabon enthalten.