Bundeswehr raus aus Afghanistan - Jetzt!
Militarisierung stoppen!
Sechs Jahre dauerte der Zweite Weltkrieg, der mit dem Überfall der Wehrmacht auf Polen am 1. September 1939 offiziell begann. "Nie wieder" war die Schlussfolgerung, die die meisten Deutschen nach der Befreiung von Faschismus und Krieg am 8. Mai 1945 zogen.
Im Frühjahr 1999 beteiligte sich die Bundeswehr am NATO-Krieg gegen Jugoslawien. Der damalige Kanzler Schröder pries später die gelungene "Enttabuisierung des Militärischen" in Deutschland.
Inzwischen geht der Krieg in Afghanistan bald in sein zehntes Jahr. Die korrupte Herrschaft von Drogenbaronen, Warlords und blutigen Kriegsverbrechern, die die NATO dort etabliert hat und die ausländische Militärintervention treibt immer mehr Menschen in Afghanistan in den Widerstand. Die NATO reagiert darauf mit immer weiteren Truppenverstärkungen und einer Forcierung des Krieges.
Das zu Jahresbeginn verkündete Konzept des "partnering" ist nichts anderes als gemeinsame Aufstandsbekämpfung von NATO und Soldaten des Kabuler Regimes. Der Norden Afghanistans, in dem die Bundeswehr die Verantwortung trägt, ist inzwischen wegen der dortigen Nachschubrouten zur strategisch wichtigen Kriegszone geworden. Die Bundeswehr verlegt schwere Waffen dorthin und der "Verteidigungs"minister lässt keine Gelegenheit aus, weitere blutige Kämpfe mit noch mehr Toten anzukündigen.
Der von der Regierung Obama angekündigte Beginn eines Teilabzuges aus Afghanistan wird von US-Politikern und Militärs in den letzten Wochen immer häufiger relativiert und in Frage gestellt. Auch "Verteidigungs"minister Guttenberg nimmt gegen einen raschen Abzug Stellung. Während andere Staaten den Abzug ihrer Truppen angekündigt haben, will Guttenberg den Krieg offenbar bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag fortsetzen. Dabei weist er in Interviews auch auf deutsche Energie-Interessen in der Region hin. Musste nicht jüngst der Bundespräsident aus diesem Grunde zurücktreten? Aber Guttenberg macht munter weiter. Und offensichtlich leisten Bundeswehrsoldaten auch Beihilfe bei der gezielten Tötung von Aufständischen, die von Spezialkommandos (Task Forces) der USA praktiziert wird. Dieser Krieg muss jetzt gestoppt werden!
Wir fordern:
Truppenabzug statt Ausweitung des Krieges!
Bundeswehr und NATO raus aus Afghanistan - Jetzt!
1. September 2010: Gegen Militarisierung und Krieg
Haushalt 2011: In der Rüstung sind sie fix
Während öffentlich über Sparoperationen bei der Bundeswehr geredet wird, soll der Rüstungsetat im Jahr 2011 auf 31,546 Milliarden Euro steigen. Das sind 1,4 Prozent mehr als in diesem Jahr. Gleichzeitig soll der Sozialetat um 7,9 Prozent gekürzt werden.
Im Finanzplan der Bundesregierung bis 2014 ist für die Jahre 2011 und 2012 unter dem Posten "Streitkräftereform" eine Einsparung von 0 (in Worten: "Null") Euro eingeplant.
Bundeswehr will an der Heinrich-Hübsch-Schule Propaganda betreiben
Vom 27.9. bis zum 1.10.2010 will die Bundeswehr an der Heinrich-Hübsch-Schule in Karlsruhe Werbung für die Truppe betreiben. In den letzten Jahren verstärkt die Bundeswehr ihre Werbefeldzüge, um fehlenden Nachwuchs zu rekrutieren. Im Dezember 2009 hat sie ein Kooperationsabkommen mit dem Kultusministerium Baden-Württemberg abgeschlossen, um noch stärkeren Zugang zu den Schulen und zur Lehrerausbildung zu bekommen.
Es ist ein Skandal, dass die Bundeswehr an Schulen für Kriegseinsätze wie in Afghanistan Propaganda macht! Politische Themen dürfen im Unterricht nicht von Lobbyisten dargestellt werden!
Die Bundeswehr hat an der Schule nichts zu suchen!
Kein Werben für's Sterben!
Symbolische Umbenennung:
Clara-Immerwahr-Straße
Das Friedensbündnis Karlsruhe nimmt den Antikriegstag zum Anlass, um erneut mit einer symbolischen Straßenumbennung an die Chemikerin, Frauenrechtlerin und Kriegsgegnerin Clara Immerwahr zu erinnern. Clara Immerwahr war die erste Frau, die in der Männerdomäne Chemie einen Doktortitel errang.
1901 heirate sie den Chemiker Fritz Haber. Als der im Ersten Weltkrieg die wissenschaftliche Verantwortung für die Giftgasproduktion übernahm, verurteilte sie das öffentlich als "Perversion der Wissenschaft". Nach einem Giftgaseinsatz 1915 in Flandern wurde Fritz Haber befördert. Clara erschoss sich daraufhin mit seiner Dienstpistole auf der Wiese vor ihrem Haus. Fritz Haber, davon unbeeindruckt, fuhr noch am gleichen Tag nach Galizien, um einen weiteren Einsatz mit Giftgas an der Front vorzubereiten.
Das Karlsruher Friedensbündnis hat bereits im Rahmen der Europawoche der Stadt Karlsruhe am 8. Mai die Fritz-Haber-Straße auf dem Universitäts-Gelände in Clara-Immerwahr-Straße umbenannt. Nachdem das Schild entfernt wurde, haben wir nun erneut die Initiative ergriffen.
Flugblatt: fb20100901.pdf (278 KB)